Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge, die über den Onlineshop im Internet auf www.promosverlag.de mit der promos verlag gmbh, Stettenstraße 3, 72805 Lichtenstein-Unterhausen und dem Kunden geschlossen werden.

§ 1 – Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Warenbestellung im Onlineshop www.promosverlag.de und für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Betreiber des Onlineshops, der promos verlag gmbh (nachfolgend „Anbieter“ oder „Betreiber“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Besteller“ oder „Sie“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 – Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „IN DEN WARENKORB“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Vor dem Abschicken der Bestellung werden dem Kunden folgende Angaben zum Bestellvorgang klar, verständlich und in hervorgehobener Weise mitgeteilt:

• die Produkte im Warenkorb einschließlich ihrer wesentlichen Merkmale,
• der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über den Anbieter abgeführten Steuern, und
• die anfallenden Liefer- und Versandkosten sowie ein Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Anbieter abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.

Der Kunde kann die zum Versand und Bezahlung erforderlichen Daten jederzeit ändern und einsehen. Bis zum Abschluss des Bestellvorgangs kann der Kunde jederzeit den Inhalt des Warenkorbes, die Lieferadresse sowie die Daten zur Zahlung ändern. Vor Abschluss der Bestellung erhält der Kunde eine abschließende Übersicht über seine eingegebenen Daten und die Bestellung, so dass er etwaige Eingabe- und Tippfehler erkennen und abändern kann. Über den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (bindendes Kaufangebot). Der Bestellantrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen des Hakens im Hinweiskasten „AGB akzeptieren“ die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestimmungen zum Datenschutz sowie die Übersicht über die Bestellung und die damit verbundenen Kosten akzeptiert und dadurch in seinen Bestellantrag mit einbezogen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Das den Kunden bindende Kaufangebot wird durch den Anbieter erst verbindlich angenommen, sofern und sobald er den Versand der Produkte mit einer gesonderten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt (Angebotsannahme). Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Anbieter insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren etwa im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Angebotsannahme entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware.

(3) Im Rahmen des Bestellvorgangs hat der Kunde in jedem Fall seine E-Mail-Adresse anzugeben, um den Vertragsschluss zu ermöglichen. Ferner besteht die Möglichkeit, sich im Online-Shop mittels E-Mail-Adresse und einem selbstgewählten Passwort zu registrieren, um spätere Bestellvorgänge zu erleichtern und jederzeit den Status der aktuellen Bestellung einsehen zu können. Die wesentlichen Bestellinformationen (Vertragsinhalt) zu den jeweiligen Bestellungen werden gespeichert und können vom Kunden jederzeit unter „Mein Konto“ im Unterpunkt „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Das zur Bestellung erforderliche Passwort darf der Kunde nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe steht der Kunde auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit dem Passwort und daraus resultierender Forderungen hat allein der Kunde aufzukommen.

§ 3 – Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung finden Sie auf der Seite Widerrufsbelehrung. Geschenkgutscheine sind vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 4 – Preise

Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (für Bücher 7 %).

§ 5 – Lieferung, Versandkosten

(1) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Eine Abholung der bestellten Ware vor Ort ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht bzw. sofern die Bestellung nicht nach Abs. (6) versandkostenfrei ist.

(3) Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands. Die Lieferung in andere Länder ist grundsätzlich möglich, muss aber vorab per E-Mail (info@promosverlag.de) angefragt werden. Die Lieferung erfolgt ab dem Auslieferungslager des Anbieters an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Ausgenommen ist die Lieferung an Postfachadressen, Postfilialen und die DHL Packstationen der Deutschen Post.

(4) Gesetzliche Feiertage und Feiertage, die innerhalb Deutschlands variieren, wirken sich ebenfalls auf den Lieferzeitpunkt der Bestellung des Kunden aus und führen zu einer Verschiebung der Belieferung frühestens auf den jeweiligen Folgetag.

(5) Der Anbieter ist zu Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift berechtigt, soweit dem Kunden dies aufgrund einer Abwägung beiderseitiger Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen trägt der Anbieter die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die Versendung der Teillieferungen erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Mit dem Erhalt jeder Teillieferung geht die Gefahr für die gelieferten Artikel auf den Kunden über. Sofern der Anbieter mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug ist oder ihm ausstehende Teilleistungen nicht möglich sind, ist der Kunde nur dann berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit zu verlangen, wenn er an der Teillieferung kein Interesse hat.

(6) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde paketversandfähige Sachen an den Anbieter zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung übernimmt der Anbieter (Ausnahmen: Retourenkosten aus dem Ausland müssen vom Kunden getragen werden).

§ 6 – Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 7 – Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 8 – Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Anbieter anerkannt sind.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur insoweit ausüben, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 – Zahlungsmodalitäten

(1) Der Anbieter behält sich generell eine Bonitätsprüfung vor.

(2) Der Kunde kann die Zahlung der bestellten Waren wie folgt vornehmen:

• Rechnung
• Vorkasse

(3) Wird die gewählte Zahlungsart im Nutzerkonto durch den Kunden gespeichert, so kann er dies jederzeit ändern.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 10 – Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Produktfotos und Produktabbildungen auf der Webseite müssen nicht zwangsläufig mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Im Falle von Sortimentserneuerungen durch den Hersteller kann es zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.

(2) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für eine Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, ist der Anbieter berechtigt, in der anderen Form Nacherfüllung zu leisten.

(3) Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch den Anbieter getragen. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.

(4) Mangelhafte Waren sind an den Anbieter zurückzugeben, es sei denn, der Kunde hat sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen.

(5) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(6) Die notwendigen Kosten für die Rücksendung im Falle eines Mangels sind von dem Anbieter zu tragen.

§ 11 – Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen, Produktanleitungen, Beilegern und sonstigen Produktinformationen sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.

§ 12 – Schlussbestimmungen und Beschwerdeverfahren

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Sie finden diese unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.